Es kommt darauf an. Über lange Zeit hinweg glaubten Social Media-Nutzer, sie wären im Internet „anonym“. Teilweise wurde es sogar als „rechtsfreier Raum“ bezeichnet. Dass das Internet eben kein rechtsfreier Raum ist, zeigen Verfahren gegen Hasskriminalität im Internet. Diese sind mittlerweile auch im Bewusstsein der Öffentlichkeit angekommen. Theoretisch kann man sogar ohne Nutzung eines Klarnamens identifiziert werden.
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Laut einer Studie der Kreativ-Agentur „we are social“ nutzen etwa 86,5 % der Deutschen eine oder mehrere Social-Media-Plattformen. Der „Like“ ist dabei die gängigste und einfachste Art der Kommunikation.
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Um Hasskriminalität, „Fake News“ und andere strafbare Inhalte auf sozialen Netzwerken wirksamer zu bekämpfen, wurden 2021 zwei neue Gesetzesvorhaben umgesetzt. Wir zeigen auf, was Anbieter sozialer Netzwerke aus strafrechtlicher Sicht nun beachten müssen.
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Strafrecht Basics – Übersicht unserer Beitragsreihe
FAQ E-Evidence
E-Evidence: Die wichtigsten digitalen Überwachungsmittel der Strafverfolgungsbehörden kurz erklärt
Strafrechtliche Haftung von Managern – die Basics
Automatischer Informationsaustausch über Finanzkonten zwischen der Türkei und Deutschland
Cyberattacken rücken Verhältnis von IT-Sicherheit und Strafrecht in den Blickpunkt
Verfahrenseinstellung gegen Geldauflage – wann ist die Zahlung steuerlich abzugsfähig?