Bis zu 100 Milliarden Euro werden schätzungsweise pro Jahr in Deutschland illegal gewaschen. Doch was ist Geldwäsche eigentlich und wie funktioniert sie? Der folgende Beitrag beantwortet einige häufig gestellte Fragen aus Sicht des Strafrechts.
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Um Geldwäsche zu bekämpfen, legt die BaFin in ihren Auslegungs- und Anwendungshinweisen zum Geldwäschegesetz eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro bzw. für Gelegenheitskunden von 2.500 Euro fest.
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Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für das Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche. Nicht vom Tisch ist damit das Vertragsverletzungsverfahren, das die EU-Kommission gegen Deutschland wegen unzureichender Umsetzung der EU-Geldwäscherichtlinie eingeleitet hat.
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Strafgesetze sollen primär sozial wesentliches Fehlverhalten sanktionieren. Verhältnismäßigkeit ist auch bei der Gesetzgebung ein Grundsatz. Eben daran kann man mit Blick auf das neue Geldwäschegesetz zweifeln. Brauchen wir diese Verschärfung? – ein Kommentar.
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Strafrecht Basics – Übersicht unserer Beitragsreihe
FAQ E-Evidence
E-Evidence: Die wichtigsten digitalen Überwachungsmittel der Strafverfolgungsbehörden kurz erklärt
Strafrechtliche Haftung von Managern – die Basics
Automatischer Informationsaustausch über Finanzkonten zwischen der Türkei und Deutschland
Cyberattacken rücken Verhältnis von IT-Sicherheit und Strafrecht in den Blickpunkt
Verfahrenseinstellung gegen Geldauflage – wann ist die Zahlung steuerlich abzugsfähig?